Zahlen der Bundespolizei: Treffer bei Gesichtserkennung mehr als verdoppelt

Die Bundespolizei hat ihre Treffer bei der Personensuche mithilfe von Gesichtserkennung im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. 2022 wurden mit der Technik 2.853 unbekannte Per­sonen identifiziert, im Vorjahr waren es noch 1.334. Die Anzahl der Suchläufe hat sich im gleichen Zeitraum zwar ebenfalls erhöht, jedoch in weit geringerem Umfang. 2022 führte die Bundespolizei 7.697 Recherchen durch, im Vorjahr waren es 6.181.

Die Zahlen stammen aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko, in der die Fraktion jedes Jahr Zahlen für biometriebasierte Anwendungen abfragt. Das Bundesinnenministerium (BMI) wurde darin auch zu Angaben für das Bundes- sowie die Landeskriminalämter gebeten. Diese liegen aber noch nicht vor, so das Ministerium.

Gesichtsbilder zu 4,6 Millionen Personen

Mit der Gesichtserkennung will die Bundespolizei Straftaten aufklären. Dabei werden etwa Handyfotos mutmaßlicher Täter:innen oder Aufnahmen von Videokameras im öffentlichen Raum genutzt. Die Suchläufe erfolgen dann über das Gesichtserkennungssystem des Bundeskriminalamtes (BKA), das seit 2008 allen deutschen Polizeibehörden zur Verfügung steht.

Dabei werden biometrische Fotos in der INPOL-Datei abgefragt. Diese größte deutsche Polizeidatenbank wird ebenfalls vom BKA für alle Polizeien zentral geführt. Sie enthält Fotos aus erkennungsdienstlichen Behandlungen sowie von Asylsuchenden. Neben der INPOL-Datei verfügt das BKA „zu Staatsschutz-Zwecken“ außerdem über eine Datei „ST-Libi“ mit derzeit 3.571 durchsuchbaren Fotos.

Der Lichtbildbestand in INPOL hat sich im vergangenen Jahr auffällig erhöht. 2021 waren dort noch rund 5,5 Millionen Portraitbilder von 3,6 Millionen Personen recherchefähig gespeichert. Bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage waren es rund 6,7 Millionen Bilder zu 4,6 Millionen Personen.

Das BMI nennt auch den Grund für die deutliche Zunahme: So seien 2022 fast 1,5 Millionen Bilder hinzugekommen, aber nur rund 400.000 gelöscht worden. Eine solche Löschung erfolgt etwa nach Ende der Speicherfrist.

Die ungewöhnlich hohe Differenz zwischen neu gespeicherten und gelöschten Personen erklärt das Ministerium aber nicht. Im vergangenen Jahr war die Zahl der Bilder noch um rund 400.000 gesunken.

Mehr „Massendaten“ aus dem öffentlichen Raum

In Zukunft wird die polizeiliche Gesichtserkennung wohl weiter zunehmen. Laut der Antwort des BMI testet die Bundespolizei derzeit zwei Systeme der Firmen Digivod und Idemia Germany zur „teilautomatisierten Videoauswertung“. Dabei werden sogenannte Massendaten verarbeitet, also Aufnahmen aus dem öffentlichen Raum, in denen die Gesichter von Personen erkennbar sind.

Beide Firmen haben zuvor an Forschungsprojekten zur Auswertung von „Bild- und Videomassendaten“ von Bundespolizei oder BKA teilgenommen. Im Projekt PERFORMANCE perfektionierten die Beteiligten eine Upload-Plattform, wie sie die Polizei nach der Silvesternacht in Köln 2015 und dem G20-Gipfel 2017 für die Einsendung von Fotos und Videos öffentlich geschaltet hat.

In FLORIDA wurde neben der visuellen Analyse auch die Erkennung von Mustern in Tonaufnahmen erprobt. Die Firma Idemia war außerdem am Pilotprojekt von Bundespolizei und Deutsche Bahn zur Echtzeit-Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz beteiligt.

Die Tests der Bundespolizei zur „teilautomatisierten Videoauswertung“ erfolgen im Rahmen einer neu gegründeten „AG Digitale Kompetenz“, die unter anderem den Aufbau eines „Schmutzdatennetzes“ beaufsichtigt. Dabei handelt es sich um einen Datenspeicher, der vom eigentlichen Datennetz der Polizei getrennt ist und auf dem die öffentlich eingesammelten Massendaten gespeichert und verarbeitet werden.